Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen im Bundestag sollen ab Herbst 2023 Bürgerräte (auch Bürgerforen oder Bürgerdialoge) zur Unterstützung der parlamentarischen Arbeit eingesetzt werden. Laut Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sollen diese Bürgerräte die parlamentarische Demokratie stärken und mehr Teilhabe ermöglichen. Die Bürgerräte sollen die Gesellschaft möglichst breit abbilden und Themen behandeln, welche die Menschen in ihrem Alltag betreffen, so Bas.
Immer mehr Menschen in Deutschland zeigen sich unzufrieden mit dem Zustand der Demokratie. Um dem zu begegnen, sollen die Bürgerräte dazu eingesetzt werden, Vertrauen in die Demokratie zurückzugewinnen.
Bürgerräte sind ein Verfahren der informellen Bürgerbeteiligung. Sie eröffnen Menschen die Möglichkeit, ihre Meinung zu den Themen, für welche sie sich interessieren und die sie für relevant halten, zu äußern sowie Ideen zu entwickeln und Lösungen zu erarbeiten. Wichtige Voraussetzung für den Erfolg von Beteiligung ist, dass diese von „Unten“ und „Oben“ gewollt ist und unterstützt wird.
Bürgerbeteiligung mithilfe von modernen demokratischen Beteiligungsverfahren hilft auch, Prozesse zu verbessern und zu optimieren. Gesetzesvorhaben, die auf Grundlage von informellen Beteiligungsverfahren umgesetzt werden, rufen deutlich weniger Widerstand in der Bevölkerung hervor, da die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger bereits umfassend berücksichtigt wurde. Informelle Beteiligung ist also eine große Chance für die Politik, die unbedingt genutzt werden sollte.
Particeps informal bietet Kommunen die Umsetzung eines Bürgerrates (auch Bürgerforum, Bürgerdialog) an. Informieren Sie sich in einem unverbindlichen Gespräch über die Möglichkeiten für Ihre Kommune.
